1. Allgemeines
Allen Lieferungen, Liefergeschäften sowie Dienstleistungen liegen ausschließlich die nachfolgenden
Geschäftsbedingungen zu Grunde. Nebenabreden sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich bestätigt
wurden. Für Internetdienstleitungen gelten zusätzliche Bedingungen (siehe unten).
2. Preislisten
Alle Angebote der Firma „Conversion Champions GmbH“ verstehen sich freibleibend und unverbindlich,
Preislisten dienen der Information.
Für Druckfehler und Irrtümer übernehmen wir keine Haftung. Geringfügige Änderungen des
Produkt-Designs und Lieferumfangs behalten wir uns vor. Alle Warenzeichen sind Eigentum der
jeweiligen Hersteller.
3. Kostenvoranschläge
Kostenvoranschläge sind nur in schriftlicher Form und in der Höhe nur annähernd verbindlich.
4. Liefertermine, - Verzug
Verbindliche Liefertermine müssen schriftlich vereinbart werden. Geraten wir aus Gründen, die wir zu
vertreten haben, in Lieferverzug, so ist der Besteller berechtigt, entsprechend den gesetzlichen
Bestimmungen vom Vertrag zurückzutreten, nachdem er erfolglos eine schriftliche Nachfrist von
mindestens zwei Wochen gesetzt hat.
Dauerhafte Betriebsstörungen durch höhere Gewalt, Streik oder Rohstofferschöpfung berechtigen die
Firma Conversion Champions GmbH, die Leistung um die Dauer der Beeinträchtigung hinauszuschieben
oder zum Rücktritt vom noch nicht erfüllten Vertrag. Dies gilt besonders für Waren oder Leistungen,
die wir von Vorlieferanten beziehen. Wir und der Käufer sind zum Rücktritt von einem Vertrag
berechtigt, wenn wir drei Monate nach dem Zeitpunkt, zu dem wir vertraglich zur Lieferung
verpflichtet sind, die Waren aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, von unserem
Vorlieferanten nicht in vertragsgemäßer Qualität erhalten haben. Wir sind zu Teillieferungen
berechtigt.
5. Zahlungsbedingungen
Die Abrechnung / Rechnungserstellung erfolgt sofort nach Erbringung der Leistung bzw. nach
Auslieferung der Ware.
Wünscht der Besteller Bankeinzug, dann muss der Firma Conversion Champions GmbH eine schriftliche
Erlaubnis des Bestellers vorliegen.
Alle Rechnungen sind, vorbehaltlich einer anders lautenden schriftlichen Vereinbarung, sofort fällig
und ohne jeden Abzug zu zahlen. Bei Überschreitung der angegeben Frist zur Zahlung sind wir
berechtigt, Gebühren für die anfallenden Kosten einer Bearbeitung zu verlangen.
Nimmt der Käufer die Ware nicht ab, so können wir wahlweise auf Abnahme bestehen oder 25% der
Kaufsumme als Schadensersatz verlangen, wobei der Nachweis, dass kein Schaden oder ein geringer
Schaden entstanden ist, dem Käufer verbleibt.
Zurückbehaltungsansprüche stehen dem Käufer nur zu, soweit sein Gegenanspruch auf gleichen
Vertragsverhältnissen beruht.
6. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Verbindlichkeiten, bei Zahlung bei
Scheck oder Wechsel bis zu deren Einlösung, unser Eigentum.
Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir berechtigt,
die Kaufsache zurückzunehmen; darin liegt kein Rücktritt vom Vertrag, es sei denn, wir erklären dies
schriftlich.
7. Gefahrenübergang
Bei der Übergabe der Ware an den Käufer oder dessen Beauftragten, bei der Versendung mit Übergabe an
die Transportperson, geht die Gefahr an den Käufer über, unabhängig von der Tatsache, wer die
Transportkosten trägt.
8. Gewährleistung, Haftungsbeschränkung
Nach § 1 des Produkthaftungsgesetzes (ProdHaftG) haftet der Hersteller eines Produktes. Werden
Produkte anderer Hersteller von der Firma Conversion Champions GmbH vertrieben und an den Kunden
ausgeliefert, gelten die Gewährleistungsbedingungen des Herstellers. Im Fall eines Mangels
kontaktieren Sie uns. Dies erlaubt uns evtl. eine vereinfachte Reklamationsbearbeitung. Wir können
so entscheiden, ob die Ware zu uns oder direkt zum Hersteller zu senden ist.
Wir haften nicht für Schäden, die nicht im Lieferumfang selbst entstanden sind; insbesondere haften
wir nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Käufers.
Gelingt uns eine Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung nicht, kann der Kunde unter Ausschluss aller
weiteren Ansprüche Herabsetzung des Kaufpreises oder Rückgängigmachung des Vertrages verlangen. Alle
weiteren Gewährleistungsansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit sie nicht auf Vorsatz,
grober Fahrlässigkeit oder besondere Zusicherung der Firma Conversion Champions GmbH beruhen.
9. Wiederrufsrecht
Software und Literatur sind vom Umtausch nach Aufreißen der Ware bzw. des Lizenzsiegels sowie nach
einer Registrierung ausgeschlossen. Das Bürgerliche Gesetzbuch räumt dem Verbraucher (nicht dem
Geschäftskunden) ein generelles Recht auf Widerruf des Vertrages ein (§ 355 BGB). Innerhalb einer
Frist von zwei Wochen kann der Kunde den Vertrag ohne Angabe von Gründen schriftlich oder konkludent
durch Rücksendung der Ware widerrufen.
Das Widerrufs- und Rückgaberecht entfällt, wenn die Ware nach seinen Spezifikationen speziell
angefertigt wurde.
10. Datenschutz
Die für die Auftragsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert. Alle personenbezogenen Daten
werden selbstverständlich vertraulich behandelt.
11. Nichtigkeitsklausel
Sollte eine dieser Bestimmungen unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen
Bestimmungen nicht berührt. Unwirksame Bestimmungen werden nach Möglichkeit durch solche wirksamen
Bestimmungen ersetzt, die den angestrebten wirtschaftlichen Zweck weitgehend erreichen.
12. Gerichtsstand und Erfüllungsort
Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, Warendorf. Erfüllungsort für sämtliche Leistungen ist
Warendorf.
Zusätzliche Bedingungen für Internetdienstleistungen
1. Allgemeines
Die Folgenden Bedingungen verstehen sich als eine Ergänzung und nicht als Ersatz unserer Allgemeinen
Geschäftsbedingungen. Wird eine Internetdienstleistung wie die Programmierung von
Internetapplikationen oder unser Webhosting-Angebot vom Kunden in Anspruch genommen, gelten, wenn
nicht in den folgenden Punkten geändert, die oben aufgeführten Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
2. Zahlungen
Vorrauszahlungen bezüglich des Webhosting-Angebotes werden nicht erstattet.
3. Zahlungsverzug
Kommt der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen oder den sich aus dem Eigentumsvorbehalt ergebenden
Verpflichtungen nicht nach, stellt er seine Zahlungen ein, wird über sein Vermögen das gerichtliche
Vergleichs- oder Konkursverfahren eröffnet oder laufen Ansprüche ein, die erhebliche und begründete
Zweifel über seine Kreditfähigkeit aufkommen lassen, so wird unsere Gesamtforderung gegen ihn - auch
bei Wechseln mit späterer Fälligkeit - sofort fällig.
Für den Fall, dass der Kunde im Bereich Webhosting über vier Wochen mit der Zahlung im Verzug ist,
ist die Firma Conversion Champions GmbH berechtigt die Internet-Präsenz des Kunden sofort zu
sperren. Zur Wiederaufnahme der Internet- Präsenz akzeptiert der Kunde eine Reaktivierungspauschale
von 100 Euro.
4. Dienstleistung, Vertragslaufzeit
Mit der Annahme des Auftrages oder der Vergabe von Speicherplatz und einem Zugang kommt ein Vertrag
über die Nutzung unserer Dienstleistung zustande. Dieser Vertrag ist 10 Tage vor dem nächsten Monat
kündbar, ansonsten verlängert er sich automatisch um einen weiteren Monat. Der Abrechnungszeitraum
beginnt mit dem Vertrag über die Nutzung unserer Dienstleistungen. Eine Kündigung durch den Kunden
oder durch die Firma Conversion Champions GmbH ist per eingeschriebenen Brief gültig. Die Übernahme
einer Domain zu einem anderen Provider ist vor Ende der Vertragslaufzeit möglich. Der jeweils
geschlossene Vertrag ist zum oben genannten Zeitpunkt von beiden Seiten ohne Angabe von Gründen
kündbar. Der Kunde verpflichtet sich, keine Dienste auf dem von der Firma Conversion Champions GmbH
zur Verfügung gestelltem Speicherplatz aufzubauen die den Server überdurchschnittlich stark belasten
(kostenlose CGI-Dienste o.ä.). Wenn der Kunde überdurchschnittlich hohe Auslastungen verursacht,
kann der Provider nach vorheriger Ankündigung die entstandenen Mehrkosten auf den Kunden übertragen.
5. Sicherheit der Daten
Soweit Daten an die Firma Conversion Champions GmbH oder auf den zur Verfügung gestellten Server
oder Internetspeicherplatz - gleich in welcher Form - übermittelt werden, stellt der Kunde
Sicherheitskopien dieser Daten her. Der Kunde ist für Sicherheitskopien seiner Daten selbst
verantwortlich - Die Firma Conversion Champions GmbH stellt keine Sicherheitskopien von Fremddaten
her. Für den Fall eines Datenverlustes ist der Kunde verpflichtet, die betreffenden Datenbestände
nochmalig unentgeltlich zu übermitteln. Dem Kunden ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Bereich
des Übertragungsweges die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören. Dieses Risiko nimmt der
Kunde ausdrücklich in Kauf. Der Kunde erhält zur Pflege seines Servers eine Nutzerkennung und ein
Passwort. Er ist verpflichtet, dieses äußerst vertraulich zu behandeln, und haftet für jeden
Missbrauch, der aus einer eventuell unberechtigten Verwendung des Passwortes folgt.
6. Inhalte von Webseiten
Mit der Übermittlung der Webseiten (an den Server) stellt der Kunde die Firma Conversion Champions
GmbH von jeglicher Haftung für den Inhalt frei und versichert ausdrücklich, kein Material zu
übermitteln, welches Dritte in Ihrer Ehre verletzt, andere Personen oder Personengruppen
diskriminiert oder beleidigt. Der Kunde versichert weiterhin ausdrücklich, keine Inhalte oder Daten
zu veröffentlichen, die gegen geltendes Recht der BRD oder der USA verstoßen, erotischen Inhalts
sind oder sog. 'hacking' fördern. Es ist der Firma Conversion Champions GmbH, aufgrund der knappen
Preiskalkulation, nicht möglich, eine genauere Einzelfallprüfung für den Fall vorzunehmen, ob
eventuelle Ansprüche Dritter, berechtigt oder unberechtigt, erhoben werden. Aus diesem Grund erklärt
sich der Kunde bereits jetzt damit einverstanden, dass der Provider den Zugriff auf Daten für den
Fall sperren kann, wenn Ansprüche Dritter auf Unterlassung erhoben werden oder der Kunde womöglich
nicht zweifelsfrei Rechtsinhaber der veröffentlichten Dokumente oder Dateien ist. Für den Verdacht,
dass der Kunde Inhalte veröffentlicht, die geeignet sind, Dritte in Ihrer Ehre zu verletzen, andere
Personen oder Personengruppen zu diskriminieren oder zu beleidigen, mit erotischem Inhalt oder sogar
gegen geltendes Recht verstoßen, ist der Provider berechtigt, sofort den gesamten Inhalt des
Angebots zu sperren, auch wenn ein tatsächlicher Rechtsanspruch eventuell nicht gegeben sein sollte.
Dem Kunden ist es überlassen, den Beweis für die tatsächliche Unbedenklichkeit der Inhalte
darzubringen. Ist dieser zweifelsfrei erbracht, wird das Angebot wieder freigegeben. Die Kosten für
eine Sperrung, sowie die Kosten für den bestehenden Vertrag trägt in einem Fall, bei dem die
Sperrung durch einen Verstoß gegen geltendes Recht verursacht wurde, weiterhin der Kunde. Es ist
ausdrücklich untersagt von den Servern in irgendeiner Weise sogenannte 'Massen-E-Mails', 'Spam
E-Mails', etc. zu versenden (E-Mails vergleichbaren Inhalts an mehr als 500 Empfänger pro Tag). Die
Firma Conversion Champions GmbH ist in einen solchen Fall berechtigt den Account sofort zu sperren
und die dadurch entstandenen Kosten auf den Kunden zu übertragen.
7. Markenrechtlicher Schutz der Domainnamens
Der Kunde versichert, dass nach seinem besten Wissen durch Registrierung bzw. Konnektierung des
Domainnamens und die Ladung seiner Seiten ins Internet keine Rechte Dritter verletzt und keine
gesetzwidrigen Zwecke verfolgt werden. Der Kunde erkennt an, dass er für die Wahl des Domainnamens
allein verantwortlich ist und erklärt sich bereit, die Firma Conversion Champions GmbH von
sämtlichen Schadensersatzansprüchen Dritter im Zusammenhang mit der Domain-Namensregistrierung bzw.
Konnektierung freizustellen. Für den Fall, dass Dritte Rechte am Domainnamen geltend machen, behält
sich die Firma Conversion Champions GmbH vor, den betreffenden Domainnamen bis zur gerichtlichen
Klärung der Streitfrage zu sperren.
8. Technische Probleme, Leistungsverzögerung
Im Falle von technischen Problemen, die eine Weiterführung dieses Vertrages nicht ermöglichen, ist
die Firma Conversion Champions GmbH berechtigt, Teile, oder den gesamten Vertrag fristlos zu
kündigen. Die im Voraus erhobenen Kosten werden in diesem Fall dem Kunden erstattet. Es besteht,
außer im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, kein Anspruch auf Haftung für mittelbare
Schäden und Folgeschäden sowie für entgangenen Gewinn. Wie im Internet üblich, kann auf die
veröffentlichten Daten, der von der Firma Conversion Champions GmbH angemieteten Server, nicht
unbedingt immer zugegriffen werden. Dies gilt insbesondere für allgemeine Engpässe in der
Netzinfrastruktur, mit denen unsere Server nichts zu tun haben. Derartige Ausfälle hat die Firma
Conversion Champions GmbH nicht zu vertreten.
Bei Ausfällen unserer Server, die länger als ein Tag ununterbrochen andauern, erstattet die Firma
Conversion Champions GmbH dem Kunden die anteiligen Speicherplatzkosten zurück.
Leistungsverzögerungen auf Grund des Ausfalls von Kommunikationsnetzen hat die Firma Conversion
Champions GmbH nicht zu vertreten. Dies gilt auch bei verbindlich vereinbarten Fristen.
Schadensersatzansprüche des Kunden aus nichterbrachter Leistung sind gegenüber der Firma Conversion
Champions GmbH sowie gegenüber deren Erfüllungsgehilfen ausgeschlossen, sofern nicht vorsätzliches
oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt.
9. Gewährleistung
Wir verpflichten uns bei mangelhafter Leistung zur kostenlosen Nachbesserung nach unserer Wahl. Bei
Fehlschlagen der Nachbesserung (z.B. bei Unmöglichkeit) kann der Kunde, außer im Fall von Vorsatz
oder grober Fahrlässigkeit keinen Schadensersatzanspruch geltend machen, sondern lediglich
Herabsetzung des Kaufpreises oder im Fall der Unmöglichkeit Rückgängigmachung des Kaufvertrages
verlangen.
10. Haftungsbeschränkung
Ausgeschlossen sind alle weitergehenden Ansprüche gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere auf
Ersatz von Schäden, die nicht an der geleisteten Leistung selbst entstanden sind, außer im Fall von
Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Für Produkte und Dienstleistungen Dritter übernehmen wir keine
Haftung und keine Garantie auf deren Funktion.